Nachrichten zum Thema Bundespolitik
Elektrotankstelle fehlen Kunden
Wie neu sieht sie nach fast einem Jahr in Betrieb aus. Die Elektrotankstelle an der Autobahnraststätte Hegau. Kein Wunder, denn heute wird sie zum ersten Mal wirklich benutzt. Der Landtagsabgeordnete Hans-Peter Storz ist im Rahmen seiner Sommerradtour unter dem Motto „Innovative Unternehmen im Hegau“ zu Besuch.
Rückendeckung für Arbeitslosenprojekte im Kreis
Die beiden SPD-Politiker Hans-Peter Storz und Tobias Volz unterstützen die Protestaktion „Ich will arbeiten“, zu denen die Wohlfahrtsverbände aufrufen.“ Menschen, die länger als ein Jahr arbeitlos sind, brauchen gezielte Förderangebote und eine sinnvolle Beschäftigung“, fasst Bundestagskandidat Tobias Volz seine Erlebnisse aus einem Informationsbesuch im Singener Tafellager zusammen. Die Zuschüsse für diese und andere Beschäftigungsprojekte seien sinnvoll angelegtes Geld. „Wir müssen sogar mehr als bisher tun,“ fordert Volz.
Atommüllager: Kritik an Bürgermeister-Resolution
„Wer jahrzehntelang Atomstrom verbraucht, muss sich endlich um die sichere Entsorgung des Mülls kümmern.“ Der SPD-Landtagsabgeordnete Hans-Peter Storz unterstützt daher den Endlager-Konsens, den Bund und Länder erzielt haben. „Es ist richtig, zunächst im Konsens objektive Auswahlkriterien zu erarbeiten, bevor Einzel-Standorte konkret untersucht werden,“ begrüßt Storz das vorgesehene Verfahren. „Der heilige Sankt Florian löst kein Problem“, sagt Storz mit Blick auf die Resolution, die einige Bürgermeister aus der Region verfasst haben. Es sei sogar schädlich, vor Beginn des Verfahrens einzelne Regionen ausschließen zu wollen.
(Bild: A. Fehmel - pixelio.de)
Fracking ist riesiges Freilandexperiment
„Fracking ist ein riesiges Freilandexperiment, der Einsatz ist die Gesundheit der Menschen. Es ist und bleibt ein ökologischer Blindflug. Bis heute weiß niemand, welche Auswirkungen die Chemikalien im Boden haben“, sagte der SPD-Kreisvorsitzende Peter Friedrich. Er forderte eine strenge und verbindliche Risikoprüfung. (Bild: Paul-Georg Meister - pixelio.de)
