Liebe Besucher:innen, liebe Genoss:innen,
die SPD verbindet Menschen, die sich für die Sozialdemokratie und ihre Themen einsetzen. Wir stehen für bezahlbares Wohnen, beste Bildung, faire Löhne, sozialen Klimaschutz und ein vereintes Europa. Auf unserer Homepage möchten wir Euch und Ihnen einen Einblick in unsere Arbeit im Landkreis Konstanz geben. Außerdem wollen wir über aktuelle Themen berichten und auf anstehende Veranstaltungen aufmerksam machen.
Wir freuen und über Euren und Ihren Besuch sowie über Anregungen, Ideen und Feedback!
Lina Seitzl und Tim Strobel – Vorsitzende der SPD im Kreis Konstanz
Über 70 Jahre nach der Demontage erhält die Gäubahn bei Horb wieder ein zweites Gleis. Für den verkehrspolitischen Sprecher der SPD im Landtag, Hans-Peter Storz ist der Beginn der Bauarbeiten ein bahnpolitischer Meilenstein für den Süden Baden-Württembergs. Die Vorfreude der Fahrgäste auf die verbesserte Bahninfrastruktur halte sich jedoch verständlicherweise in Grenzen. Denn die Bauarbeiten führen dazu, dass fast fünf Monate lang, vom Baubeginn ab dem 3. Juni bis Ende Oktober 2023, Reisende auf einen Expressbus von Singen bis Horb angewiesen sind. „Solche baubedingten Unterbrechungen machen die Bahn nicht attraktiv“, weiß Storz. Deshalb sei eine klare Ausbauperspektive auf der ganzen Länge der Strecke notwendig.
Wer in einer politischen Diskussion leichten Beifall erhalten will, muss die Bezahlung der Politiker kritisieren. Das ist das gute Recht der Bürger. Hans-Peter Storz informiert deswegen offen über die Abgeordneten-Entschädigung, die im allgemeinen Sprachgebrauch oft als Diäten bezeichnet wird. Ab dem 1. Juli 2023 erhalten alle Landtagsabgeordneten mehr Geld, die Vergütung steigt um 1,3 Prozent auf 8383 Euro im Monat.
Der Landtag hat 2005 das sogenannte Indizierungsverfahren eingeführt, mit dessen Hilfe die Bezüge der Abgeordneten angepasst werden und dieses zu Beginn dieser Wahlperiode im Jahr 2021 erneut beschlossen. Danach ermittelt das Statistische Landesamt, wie sich die Löhne und Gehälter in der Wirtschaft und im öffentlichen Dienst und die Renten in der gesetzlichen Rentenversicherung entwickelt haben. Die Abgeordnetenvergütung wird um den so errechneten Satz angepasst. Sinkt aufgrund einer Wirtschaftskrise das Lohnniveau, so spüren das auch Abgeordnete: Die Entschädigungen können auch sinken. Das ist zuletzt 2021 passiert. Weitere Informationen enthält die Rubrik "Gläserner Abgeordneter" auf dieser Website.
Füchse, Waschbären oder auch Schwarzwald - Immer mehr Wildtiere entdecken Städte und Dörfer als Lebensraum für sich. Sie durchstöbern Mülleimer auf der Suche nach Nahrung und verlieren ihre natürliche Scheu vor Menschen. Neue Konflikte zwischen Mensch und Tier häufen sich daher. Besteht hier neuer Handlungsbedarf? Das wollte Hans-Peter Storz wissen und hat die Landesregierung mit einer sogenannten kleinen Anfrage um Auskunft geben. Denn bereits 2020 wurden sogenannte Stadtjägerinnen und Stadtjäger in das Jagd- und Wildtiermanagement-Gesetz (JWMG) des Landes aufgenommen. Sie sollen das Wildtiermanagement in Städten und Gemeinden stärker professionalisieren und an künftige Bedürfnisse anpassen.
Lässt sich innere Freiheit in äußerer Unfreiheit leben und vor allem auch bewahren? Kann es doch ein richtiges Leben im falschen geben? Die Auseindersetzung mit dieser Frage war ein Lebensthema des 2017 verstorbenen Malers Boleslav Kvapil. Immer wieder griff er dieses in seinen Gemälden, Zeichnungen und Karikaturen auf. Im Abgeordnetenbüro von Hans-Peter Storz ist ab sofort eine Auswahl seiner Werke zu sehen, in denen Kvapil Gedichte von Heinrich Heine verbildlicht, sie auf seine eigene Art interpretiert und den Texten so zusätzlichen Aus- und Nachdruck verleiht. Die Ausstellung kann zu den Bürozeiten täglich von 9.30 bis 12.30 und montags bis freitags von 13.30 bis 16.30 Uhr ohne Anmeldung besucht werden.
Knapp tausend Mieter aus Singen und dem Hegau suchten im Jahr 2022 Rat und Hilfe in der Beratungsstelle des Mieterbunds Bodensee. Diese Zahl nannte der Vorsitzende des Mieterbunds Bodensee, Herbert Weber, in seinem Rechenschaftsbericht auf der Bezirksversammlung der Organisation in Singen. Große Sorgen mache den Mietern, so Weber, stark steigende Heizkosten, so dass im Lauf des Jahres 2023 sehr hohe Nachzahlungen drohen. In seinem Grußwort lobte Hans-Peter Storz den Beitrag des Mieterbunds Bodensee für den sozialen Frieden in Singen.
