SPD im Kreis Konstanz

 

Ministerin Bauer muss die Argumente aus der Region prüfen

Veröffentlicht in Landespolitik

In einer Kleinen Anfrage hat der SPD Landtagsabgeordnete Hans-Peter Storz Wissenschaftsministerin Theresia Bauer aufgefordert, ihre Pläne zur Neuordnung der Musikhochschullandschaft offen zu legen. Die Antwort vom 07. August ist, so Storz, „nicht zufrieden stellend“.

 

Der SPD-Abgeordnete kritisiert vor allem die Vorgehensweise der Wissenschaftsministerin, die ihr Eckpunktepapier auf eine schwache Argumentationsbasis gestellt und die regionalpolitischen Interessen unzureichend beachtet hat. In der Stellungnahme der Ministerin ist beispielsweise von „Potenzialen“ und „Chancen“ die Rede, die bisher nicht wissenschaftlich geprüft worden sind. Auf die Frage nach den Auswirkungen der Reformpläne für das kulturelle und gesellschaftliche Leben im Ländlichen Raum, wird kaum eingegangen. 

„Ich begrüße die Dialogbereitschaft der Ministerin, die sich zuletzt in einem Gespräch mit der Hochschulleitung und Studierenden gestellt hat“, macht Storz deutlich. „Bisher scheint es jedoch als ginge es der Ministerin vordergründig ums Erklären und nicht darum einen Kompromiss zu finden. Das ist mir zu wenig Dialog.“ Der Versuch die Debatte aus dem Landtag herauszuhalten, stößt bei Storz ebenfalls auf kräftigen Widerstand: „Der Landtag muss in diesen Prozess eingebunden werden.“

Das Eckpunktepapier für eine Strukturreform der baden-württembergischen Musikhochschulen sieht Einschnitte an der Staatlichen Hochschule für Musik in Trossingen vor. Hans-Peter Storz, Betreuungsabgeordneter des Landkreises Tuttlingen und Mitglied im Ausschuss für den Ländlichen Raum

 

Homepage Hans-Peter Storz, SPD-Abgeordneter für Singen, Hegau, Stockach

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