SPD im Kreis Konstanz

 

Ein neuer Landrat kommt

Veröffentlicht in Kommunalpolitik

Wie lange macht es der Landrat noch? Seit dem 65. Geburtstag Frank Hämmerles drehte sich die Kreispolitik  nicht ständig, doch immer wieder um diese Frage. Das bevorstehende Ende einer  Amtszeit schwächt die Gestaltungsfähigkeit von Politikern. So war es auch im Landkreis Konstanz. Die SPD war Landrat Hämmerle daher dankbar, dass er mit seiner Rücktrittserklärungfür klare Verhältnisse gesorgt hat, sagte der SPD-Kreisvorsitzende Tobias Volz. Am 30. April 2019 will Frank Hämmerle in den Ruhestand gehen. Dieser Termin setzt den Kreistag unter Zeitdruck.
 

Problematisch ist das Datum des Rückzugs. Denn Frank Hämmerle will sein Amt einen Monat, bevor der neue Kreistag gewählt wird, aufgeben. Das bedeutet: Die weitreichendste Personalentscheidung eines Kreistags wird von Kreisräten getroffen, die teilweise nur wenige Wochen nach Frank Hämmerle aus dem Amt scheiden werden. Der kommunalen Demokratie leiste der Landrat damit nicht den besten Dienst und das sei schade, meint Tobias Volz.

Das Verfahren der Landratswahl beginnt mit der Einsetzung eines Wahlausschusses, der die Ausschreibung veröffentlicht und im Einvernehmen mit dem Innenministerium dem Kreistag bis zu drei Bewerber oder Bewerberinnen für  das Amts des Landrats vorschlägt. Damit wird klar: Wird das Verfahren erst  nach der Neuwahl im Mai nächsten Jahres gestartet, wird es frühestens im Oktober 2019 einen neuen Landrat  geben. Doch ein Führungsvakuum von einem halben Jahr könne sich der Landkreis derzeit nicht erlauben. Daher hat die SPD-Kreistagsfraktion bei aller Kritik am Termin des Rücktritts dem Zeitplan für die Neuwahl zugestimmt. Die Entscheidung wird im Kreistag am 25. März fallen. Bewerber können sich nach der Ausschreibung bis zum 31. Dezember melden.

Tobias Volz: "Ob der Landrat mit seiner Terminvorstellung personalpolitische Motive verfolgt, die er bislang nicht geäußert hat, wissen wir nicht. Wir bedauern, dass der Rücktrittstermin einen Schatten auf seine Amtsführung wirft. Denn auch  wir haben seinen Stil geschätzt, weil er auf alle Gruppierungen im Kreistag offen zugegangen ist und wir politische Unterschiede in fairem demokratischen Wettstreit austragen konnten. Für uns Sozialdemokraten gewinnt daher die Forderung, Landräte wie die Oberbürgermeister direkt durch die Bürger wählen zu lassen, an neuer Aktualität."

 

Kommentare

Neue Kommentare erscheinen nicht sofort. Sie werden von der Redaktion freigegeben. Die Emailadresse wird nicht veröffentlicht.

Die Trackback-URL ist die Adresse dieser Seite.

Kommentar eingeben


Speichern

Keine Kommentare vorhanden

Newsletter

Unser Newsletter Links.KN Online berichtet über Themen und Termine der SPD im Kreis Konstanz. Er erscheint ca zwei bis drei Mal monatlich. Hier anmelden und informiert bleiben.

 

Unterstützen

 

 

SPD im Bundestag

 

Facebook