SPD im Kreis Konstanz

 

Mahnwache gegen Rechtsextremismus

Veröffentlicht in Veranstaltungen

Radolfzeller Parteien, Gewerkschaften und Initiativen rufen zu einer Mahnwache gegen eine Veranstaltung der  Alternative für Deutschland (AfD) am kommenden Mittwoch, den 18. Juli an der Gedenkstätte im  Radolfzeller Innovationszentrum (RIZ) am Fritz-Reichle-Ring auf. Den Aufruf unterstützen die  SPD in der Stadt und im Kreis Radolfzell, die  Freie Grüne Liste Radolfzell, das Bürgerbündnis Radolfzell für Demokratie (BRD), die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft sowie die Initiative Stolpersteine  für Radolfzell. Angeblich ist ein Auftritt der AfD-Fraktionsvorsitzenden Alice Weidel geplant.

Mit der Mahnwache machen  die Veranstalter darauf aufmerksam, dass immer mehr AfD-Politiker in Bund und Land nicht einfach nur rechtspopulistische, sondern immer mehr offen rechtsextreme und demokratiefeindliche Positionen äußern. „Mit der Mahnwache machen wir deutlich, dass wir im Agieren dieser Partei eine Gefährdung unseres demokratischen Gemeinwesens sehen. Dagegen leisten wir Widerstand,“ sagte der SPD-Kreisvorsitzende Tobias Volz zur Aktion. Der Fraktionssprecher der Freien Grünen Liste im Radolfzeller Gemeinderat, Siegfried Lehmann, ergänzt: „Die AfD hat sich in kurzer Zeit von einer eurokritschen Partei zu einer offen rassistischen und rechtsradikalen Partei entwickelt. Wir dürfen nicht hinnehmen, dass die AfD Stimmung gegen unsere Demokratie macht, unsere Grundrechte in Frage stellt und gegen alle Menschen mit anderen Glauben, Herkunft und Meinung hetzt.“

Nina Breimaier, Sprecherin des Bürgerbündnisses Radolfzell für Demokratie, sagt: „Wir wollen einen offenen demokratischen Dialog. Die Erfahrungen, die wir bisher mit der AfD gemacht haben, waren geprägt von Ausgrenzung und offenem Rassismus. Demokratie funktioniert nicht, wenn sich Gleichgesinnte abschotten und sich nur gegenseitig in ihren Ansichten anfeuern anstatt den Diskurs mit anders Denkenden zu suchen. Dass ein Treffen rechtspolitischer Kräfte ausgerechnet im RIZ, in einer ehemaligen SS-Kaserne stattfindet, ist für uns unerträglich und nicht zu akzeptieren.“

Die Mahnwache soll von 17.30 bis etwa 19.30  Uhr dauern. Alle Bürger, die die Besorgnis über die rechtsradikalen Umtriebe der AfD teilen, sind zur Teilnahme an der Veranstaltung eingeladen.

 

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